Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
des Internet-Portal „BDSM-PROFILE“  www.bdsm-profile.de
(Stand: 01.05.2018)


Mit einer Anmeldung bei BDSM-PROFILE (www.bdsm-profile.de) nachfolgend "Betreiber" genannt, erklärst du dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.

Wenn du mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Leute den Service nutzen, die das
18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 1 Gültigkeit/Änderungen

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

(2) Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der
E-Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

(3) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste, beispielsweise bei dem Kauf der Premium-Mitgliedschaft, nicht nochmals darauf verwiesen wird.
Die Standardmitgliedschaft (Classic) ist für den Nutzer kostenfrei !

(4) Alle Mitteilungen vom Nutzer an den Betreiber, insbesondere welche die Textform erfordern,
sind per Post an die im Impressum angegebene Adresse zu richten.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

(2) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei BDSM-PROFILE
angemeldet hat.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen. Der Benutzer verpflichtet sich folglich uns nach vorheriger Mitteilung Kopien solcher Dokumente zu Identitätsprüfungszwecken, insbesondere die Kopie des Personalausweises, innerhalb vorgegebener Frist zu übermitteln.

(4) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit einer Kündigung nach § 7.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Nutzern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Nutzer können sich die Profile anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Dabei stehen dem Nutzer zum Teil kostenpflichtige Dienste, sowie eine kostenfreie Registrierung einer Profilseite (Classic-Mitgliedschaft), zur Verfügung.

(2) Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

(3) BDSM-PROFILE bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 4 Preise

(1) Die eingeschränkte Standard-Mitgliedschaft (Classic) ist kostenfrei.

(2) Die Nutzung bestimmter Dienste auf der Plattform ist entgeltpflichtig. Zur Freischaltung der entgeltlichen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes werden im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt.

(3) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

(4) Leistungen aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgemonat übertragen werden. Guthaben können grundsätzlich nur in BDSM-PROFILE  -Dienstleistungen eingelöst werden.

(5) Wird der Zugang eines Nutzers aufgrund eines Vertragsverstoßes gesperrt, wird das nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch BDSM-PROFILE einbehalten. Dem Nutzer bleibt der Nachweis eines geringeren oder gar keinen Schadens ausdrücklich vorbehalten.

(6) Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Banküberweisung oder mittels einer vergleichbaren vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung freigegebenen Bezahlmethode beglichen.

(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.

§ 6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber von BDSM-PROFILE  einverstanden.

(2) Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung personenbezogene Daten der Nutzer. Diese Daten werden durch Angaben des Nutzers an unterschiedlichen Stellen der Website www.bdsm-profile.de erhoben. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.

(3) Der Betreiber erhebt, verwendet und analysiert personenbezogen Daten und sonstige vom Nutzer angegebene Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.

(4) Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

(5) Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von BDSM-PROFILE zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer als Nutzer bei BDSM-PROFILE anmeldet. Unterbleibt eine Anmeldung, erfolgt einer Löschung der Cookies automatisch nach 30 Tagen.

§ 7 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen die konkrete Dienstleistung zu kündigen. Mit der Kündigung des kostenpflichtigen Dienstes ist nicht automatisch auch die Kündigung der unentgeltlichen Mitgliedschaft erfasst. Diese muss separat per E-Mail gekündigt werden und ist jederzeit ohne Angaben von Gründen möglich.

(2) Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer diesen jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Nur in dem Fall, dass der Nutzer am letzten Tag des Abrechnungszeitraumes kündigt, wird die Kündigung erst zum Ende des Folgeabrechnungszeitraumes wirksam. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich. Sofern die Abrechnung über andere Zahlungsmittel erfolgt richtet sich die Kündigungsmöglichkeit nach der bei Vertragsschluss mit dem Nutzer vereinbarten Laufzeit.

(3) Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche und ggf. strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht,
soweit diese Daten nicht Beweiszwecken aufgrund rechtswidriger Handlung des Benutzers über die Vertragslaufzeit hinaus benötigt werden.

§ 8 Haftung des Betreibers (1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen

(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service vermittelten Kontaktaufnahme ergeben. Der Betreiber
ist in keiner Weise zu belangen.

(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

(6) In anderen Fällen unabhängig von dem Rechtsgrund ist die Haftung des Betreibers
vollständig ausgeschlossen.

§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei BDSM-PROFILE angegebenen Daten seine Person und nicht Dritte betreffen, der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von BDSM-PROFILE keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

(a) über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte.

(b) ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.

(c) keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür

(d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von BDSM-PROFILE negativ beeinflusst.

(e) keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.

(f) E-Mails an Nutzer ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird).

(g) keine Kettenbriefe (>5 E-Mails) bzw. Spam`s zu versenden.

(h) keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.

(i) in den Profildaten nicht explizit echte Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Internet-URL`s bzw. Short-Url`s zu nennen.

(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Sperrung des Nutzer-Profils, bzw. Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe nach §12, jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen.
Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

(7) Falls der Nutzer in BDSM-PROFILE, Internet-Adressen (URL) oder Namen, dritter Internetanbieter veröffentlicht, welche auf gewerbliche sprich kommerzielle Seiten verweist, so sehen wir dies als
unerlaubte Werbung an, und stellen den Nutzer neben einer Profilsperrung, eine Konventionalstrafe
nach §12 zur sofortigen Zahlung in Rechnung, welche wir auch gerichtlich einfordern.

(8) Falls der Nutzer gegen seine o.g. Pflichten verstößt behält sich BDSM-PROFILE vor, das Nutzer-Profil zu sperren und nur gegen eine Reaktivierungsgebühr wieder frei zu schalten.
Im Wiederholungsfall behalten wir uns vor, den Nutzer komplett von BDSM-PROFILE auszuschließen. Etwaige Schadensersatzansprüche behalten wir uns in diesen Fall vor !

(9) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir insbesondere in oben beschriebenen Fällen alle notwendigen juristischen Wege beschreiten werden. Benutzer welche sich nicht sicher sind ob Ihr Tätigwerden oder Inhalte gegen unsere Bedingungen, geltendes Recht oder Drittrechte womöglich verstoßen könnten, wenden sich bitte im Voraus an unseren Support. Wir sind stets bemüht jeden unserer Benutzer bei seinem Anliegen zu unterstützen.

§ 10 Einbeziehung Dritter

(1) Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

(2) Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von BDSM-PROFILE anbieten, werden als ICP (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von eine ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzliche Bedingungen unterworfen und für den Nutzer unter Umständen kostenpflichtig sein.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Inanspruchnahme der Leistungen von einen ICP über dessen
AGBs und Preise zu informieren. BDSM-PROFILE ist weder Partei noch Vertreter und übernimmt
keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen seitens des ICP.

§ 11 Werbeeinblendungen
 
(1) Vom Betreiber angebotene Werbeschaltungen und entsprechende Preise sind in aktueller Form auf der Website von BDSM-PROFILE vorzufinden, darüber hinaus behält sich der Betreiber vor, gleiche oder abweichende Werbeangebote mit gleichen oder abweichenden Preisen auf anderen Websites, per E-Mail oder auf anderen Wegen zu offerieren.
 
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebotstitel und -beschreibung des Angebotes, welches der Auftraggeber angenommen hat.
 
(3) Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Werbeaufträge abzulehnen. Dies gilt insbesondere für sittlich und/oder rechtlich fragwürdige Websites, Produkte und Services, die direkt oder indirekt beworben werden sollen.
 
(4) Sämtliche für die Werbeschaltung benötigten Daten werden dem Betreiber vom Auftraggeber der Werbeschaltung in der aus dem Angebot hervorgehenden Form und Umfang, vollständig und frei von Fehlern zur Verfügung gestellt.
 
(5) Der Auftraggeber der Werbeschaltung haftet gegenüber dem Betreiber für Einhaltung der presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen und für die Nichtverletzung von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeitsrechte, sowie Einhaltung bestehender Gesetze in Zusammenhang mit der betroffenen Werbekampagne. Dies betrifft sowohl das verwendete Werbematerial als auch beworbene Websites, Produkte und/oder Services.
 
(6) Der Betreiber ist seitens des Auftraggebers der Werbeschaltung freigestellt von der Verpflichtung zur Speicherung der vom Auftraggeber der Werbeschaltung zur Verfügung gestellten Werbematerialien.
 
(7) Der Betreiber besteht bei sämtlichen Werbeschaltungen auf Vorauszahlung des entsprechenden Betrages. Bei angemeldeten Teilnehmern und Bestellung von Werbeschaltungen in eingeloggtem Zustand erfolgt die Abrechnung über dem User-Account.
 
(8) Der Termin des Beginns der Werbeschaltungen obliegt dem Betreiber. Eine nach erfolgter Zahlung zeitnahe Umsetzung der Werbeschaltung wird seitens des Betreibers angestrebt, aber nicht garantiert.
 
(9) Bestellte und bezahlte Leistungen werden vom Betreiber nach bestem Wissen und Gewissen umgesetzt. Für auf menschliches und/oder technisches Versagen zurückzuführende fehlerhafte Umsetzung der Werbeschaltungen ist der Betreiber nicht haftbar.
 
(10) Der Betreiber schließt grundsätzlich aus, für Wettbewerber des Auftraggebers Werbeschaltungen vorzunehmen.
 
(11) Die Verwendung rechtswidriger, politischer, pornographischer oder gegen die guten Sitten verstoßender Werbemittel ist ebenso untersagt wie Werbeschaltungen für Websites, Produkte oder Services mit rechtswidrigen, politischen, pornographischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Die Werbung unterliegt FSK18 Grundsätzen.

(12) Die Teilnahme kann seitens des Users bei angemeldeten Mitgliedern im Login-Bereich durch Beenden der Mitgliedschaft und bei Werbekunden durch Löschen der gespeicherten Werbekampagnen beendet werden. In diesem Fall werden dem Betreiber geschuldete Beträge in Rechnung gestellt, der Anspruch auf etwaiges Account-Guthaben verfällt, nicht abgeschlossene Werbekampagnen werden unwiderruflich und ohne Anspruch auf komplette oder teilweise Rückerstattung dem User entstandener Kosten gelöscht.

(13) Aus rechtlichen Gründen distanziert sich der Betreiber ausdrücklich von allen auf der Website www.bdsm-profile.de oder in von ihm versandten E-Mails verwendeten Verknüpfungen zu anderen Websites und deren Inhalten, auf deren Gestaltung er keinen Einfluss hat.

(14) Der Betreiber ist dazu berechtigt, dem User an die hinterlegte E-Mail-Adresse Informationen in Zusammenhang mit dem angebotenen Service, sogenannte Newsletter, zu senden, ohne, dass der User diese explizit angefordert hätte.

(15)  Der Betreiber ist ausdrücklich berechtigt, User ohne Angabe von Gründen vom Service auszuschließen.

§ 12 Pauschalierter Schadensersatz

(1) Nutzer, der seine Mitgliedschaft nach diesen Bedingungen unzulässige gewerbliche oder
geschäftliche Zwecke verwendet, nutzt oder verfolgt, verpflichtet sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz von 2000,- Euro zu zahlen, es sei den, er weist nach, dass ein
Schaden nicht entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als der pauschalierter Schadensersatz. Dem Betreiber bleibt das Recht vorbehalten den Nachweis über das Entstehen
eines höheren Schadens zu erbringen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon
unberührt.

(2) Bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der insbesondere unter
§9 Absatz 4, 5, 6, oder 7 beschriebenen Pflichten verpflichtet sich der Nutzer, soweit die Pflicht-verletzung nicht bereits einen pauschalierten Schaden nach Absatz 1 begründet, einen pauschalierten Schadenersatz von 250,- Euro zu zahlen, es sein denn, er weist nach, dass ein Schaden nicht entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als der pauschalierter Schadensersatz.
Dem Betreiber bleibt das Recht vorbehalten den Nachweis über das Entstehen eines höheren Schadens zu erbringen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 14 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bayreuth. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Betreiber ist ebenfalls berechtigt, vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers zu klagen. Nebenabreden bestehen grundsätzlich Keine.

Widerrufsbelehrung

(a) Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Postanschrift:
STS-Consulting
Postfach 101014
D-95410 Bayreuth
widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Elektronische Übermittlung, wie z.B. E-Mail, ist ausgeschlossen !

(b) Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung entgeltlicher BDSM-PROFILE Dienste zu leisten hat.

(c) Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn BDSM-PROFILE mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst oder Bilder bewertet hat.

                        © BDSM-PROFILE ist ein Produkt und Dienstleistung, mit allen Copyright-Rechten, von:
STS - CONSULTING
Postfach 101014
D-95410 Bayreuth
Telefonnummer und E-Mail Adressen sind dem Impressum zu entnehmen.